Der Winter kommt!

So viel ist sicher und Anfang Januar lehnt man sich damit sicherlich nicht zu weit aus dem Fenster . Mal sehen, wie viele Leute danach googlen und hier landen werden. Es soll bitte nur nicht so heftig werden wie aktuell in Nordamerika. Typisch Deutsch: Justizministerium hält Streaming für unbedenklich. Schön, die Regierung scheint Streaming für rechtlich in Ordnung zu halten. Das wird wahrscheinlich die Gerichte aber kaum davon abhalten, anders zu urteilen. Wenn man im Ministerium schon dieser Meinung ist, warum bloß macht man dann nicht gleich Nägel mit Köpfen und stellt das gesetzlich eindeutig klar?!? So ist das wie ein bisschen schwanger sein zu wollen, wir möchten das so, aber sträuben uns davor, Fakten zu schaffen.

Das ist genauso krank wie die Hampelei von CDU/CSU bei der Vorratsdatenspeicherung: Es soll ein Gesetz auf die Welt gebracht werden, was voraussichtlich gemäß der Entscheidung vom EU-Gerichtshof in ein paar Monaten rechtlich nicht haltbar ist. Anstatt das Urteil und die Vorgaben vom Gericht zu berücksichtigen, will man das Gesetz erst durchpeitschen und danach ggf. anpassen. Völlig falsche Vorgehensweise, da halte ich viel mehr zum SPD-Justizminister. Mit fehlt der Fußball, gebt mir die Pille ,
Ralf